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Eine neue Regelung legt fest, wer an Schulungen der Regionaldirektion für öffentliche Verwaltung teilnehmen kann und unter welchen Bedingungen Zertifikate ausgestellt werden. Die Regeln umfassen eine Mindestanwesenheit, verpflichtende Erklärungen sowie neue Pflichten zur Dokumentation und zum Datenschutz.
Die Region hat eine neue Regelung für die Auswahl von Teilnehmenden und die Ausstellung von Zertifikaten für Schulungen der Regionaldirektion für öffentliche Verwaltung (DRAP) beschlossen. Der am 28. September veröffentlichte Erlass Nr. 383/2026 hebt die bisherige, mit Erlass Nr. 275/2018 genehmigte Regelung auf und tritt am Tag nach seiner Veröffentlichung in Kraft.
Die Schulungen richten sich an Beschäftigte der eigenen Regierungsorgane der Region, darunter die Gesetzgebende Versammlung Madeiras und die Regionalregierung, sowie an Beschäftigte regionaler öffentlicher Unternehmen. Bei Bedarf können auch Beschäftigte der Kommunalverwaltungen und zentralstaatlicher Einrichtungen teilnehmen, etwa der Universität Madeira und der Regionalabteilung Madeira des Rechnungshofs.
Die Bekanntmachung jeder Schulung muss unter anderem deren Bezeichnung, Termine, Umfang, Veranstaltungsort, Lehrkräfte, Zielgruppe, Programm, Anmeldeverfahren, die den einzelnen Einrichtungen zugeteilten Plätze und die Frist für die Einreichung der Formulare enthalten. Die Auswahl der Beschäftigten obliegt den jeweiligen Abteilungen oder Einrichtungen. Diese müssen deren Verfügbarkeit und Interesse an der Teilnahme bestätigen.
Den Anmeldungen muss eine Erklärung des Arbeitgebers beigefügt werden, die Aufgaben, Laufbahngruppe und Beschäftigungsverhältnis der teilnehmenden Person bestätigt. Außerdem ist eine Erklärung der beschäftigten Person erforderlich, dass die Angaben wahrheitsgemäß sind und sie den Datenschutzhinweis zur Kenntnis genommen hat. Unvollständige Formulare oder Anmeldungen ohne die erforderlichen Unterlagen werden nicht angenommen. Die DRAP kann außerdem Personen von der Anmeldung ausschließen, die an einer Schulung teilgenommen haben, ohne die für ein Zertifikat erforderliche Anwesenheit zu erreichen, oder nach der Schulung das vorgeschriebene Datenerfassungsformular nicht eingereicht haben.
Für eine Teilnahmebescheinigung ist grundsätzlich eine Anwesenheit von mindestens 90 % der Unterrichtsstunden sowie die fristgerechte Einreichung eines korrekt ausgefüllten Datenerfassungsformulars erforderlich. Bei Schulungen mit weniger als 30 Stunden muss die gesamte vorgesehene Unterrichtszeit absolviert werden. Für Schulungen mit 30 oder 35 Stunden sieht die Regelung besondere Bestimmungen vor, darunter in bestimmten Formaten eine zulässige Fehlzeit von einem Vormittag oder einem Nachmittag.
Entschuldigte und unentschuldigte Fehlzeiten werden bei der Berechnung der Anwesenheit berücksichtigt. Eine unentschuldigte Fehlzeit schließt jedoch für sechs Monate ab dem Zeitpunkt ihres Auftretens von der Anmeldung zu weiteren Schulungen aus. Die Anwesenheit wird täglich durch Unterschriften am Vormittag und am Nachmittag dokumentiert.
Spätestens acht Arbeitstage nach der Schulung müssen die für die Fortbildung zuständigen Ansprechpersonen der jeweiligen Einrichtungen der DRAP Angaben zum Status der zertifizierten Teilnehmenden übermitteln. Beizufügen ist eine von der teilnehmenden Person unterzeichnete Erklärung. Das Zertifikat wird erst ausgestellt, wenn auch diese Unterlagen ordnungsgemäß eingereicht wurden.
Die Regelung bestimmt, dass personenbezogene Daten zur Verwaltung und Durchführung der Schulungen sowie zur Erfüllung gesetzlicher und Berichtspflichten verarbeitet werden, darunter Pflichten im Zusammenhang mit Madeira 2030 und dem Europäischen Sozialfonds Plus (ESF+). Für diese Zwecke können Unterlagen bis zu sieben Jahre nach der Annahme des abschließenden Leistungsberichts durch die Europäische Kommission aufbewahrt werden, unbeschadet längerer Fristen nach geltendem Recht.
Die Einwilligung, per E-Mail Informationen über weitere Schulungen, Seminare oder Initiativen der DRAP zu erhalten, ist freiwillig und hat keinen Einfluss auf Anmeldung, Teilnahme oder Zertifizierung. Betroffene können ihre gesetzlich vorgesehenen Rechte ausüben und bei der Nationalen Datenschutzkommission Beschwerde einlegen.
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Der öffentlich-rechtliche Arbeitsvertrag einer Kinderbetreuungsfachkraft an einer Schule in Santa Cruz wurde auf Initiative der Arbeitnehmerin beendet.
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