Die Portaria Nr. 636/2026 aktualisiert die ISP-Sätze auf Benzin und Diesel in Madeira mit Wirkung zum 16. November 2026.
Die Steuersätze der Verbrauchsteuer auf Mineralölerzeugnisse und Energieprodukte (ISP) für Benzin und Diesel in der Autonomen Region Madeira ändern sich ab dem 16. November 2026 aufgrund der Portaria Nr. 636/2026, veröffentlicht im Jornal Oficial vom 3. November. Die Verordnung aktualisiert drei Stücksätze und ist Teil der schrittweisen Aufhebung der Entlastungsmaßnahmen, die die Regionalregierung auf die Kraftstoffpreise angewandt hatte.
Die Verordnung ändert die Nummern 1, 3 und 7 der Portaria Nr. 10/2015 vom 12. Januar, die die in der Region anzuwendenden ISP-Sätze festlegt, in der Fassung späterer Änderungen. Die neuen Werte ersetzen jene der Portaria Nr. 624/2026 vom 5. November und lauten wie folgt:
Die übrigen Nummern des Artikels 1 der Portaria Nr. 10/2015 bleiben unverändert. Die Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung in Kraft, entfaltet ihre Wirkung jedoch erst am 16. November 2026.
Die Sätze gelten für Erzeugnisse mit den genannten Codes, die in der Region verkauft werden. In der Präambel heißt es, die Regionalregierung strebe ein Gleichgewicht an: Familien und Unternehmen sollen vor den Folgen steigender Kraftstoffpreise geschützt und nachhaltigere Konsummuster gefördert werden. Der Text enthält keine Angaben zu den zulässigen Verwendungen des gefärbten und markierten Diesels, dessen Satz der niedrigste der drei ist.
Die ISP ist die Steuer auf Kraftstoffe und Energie, deren Sätze durch Verordnung der Regionalsekretäre festgelegt werden. Die Portaria Nr. 636/2026 stützt sich auf Artikel 95 des Kodex der besonderen Verbrauchsteuern, genehmigt durch das Decreto-Lei Nr. 73/2010 vom 21. Juni, der die Schwankungsbreiten der in der Region anwendbaren ISP-Sätze festlegt. Eine Portaria ist ein Erlass der Regierung, hier mit regionaler Geltung, der im Jornal Oficial, dem amtlichen Mitteilungsblatt Madeiras, veröffentlicht wird.
Die Präambel verweist außerdem auf die Portaria Nr. 25/2022 vom 26. Januar, die die Berechnungsformel für die Höchstverkaufspreise flüssiger Kraftstoffe in der Region anpasst und durch die Portaria Nr. 166/2026 vom 10. April geändert wurde, sowie auf die an die Mitgliedstaaten gerichtete Empfehlung zu den Kraftstoffpreisen.
Der Text nennt die bisher in der Region geltenden Sätze nicht. Allein anhand der Verordnung lässt sich daher nicht feststellen, ob der Endpreis der Kraftstoffe im Vergleich zum vorherigen Zeitraum sinkt oder steigt. Ebenso wenig legt er die Verkaufspreise an den Endverbraucher fest, die sich aus der Formel der Portaria Nr. 25/2022 und weiteren Marktfaktoren ergeben. Für einen Vergleich der Werte ist die Portaria Nr. 624/2026 heranzuziehen.
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